Frankfurter Rundschau, 06.08.1999
Budget erschöpft, Patient geschröpft
An der faktischen Zwei-Klassen-Medizin in deutschen Arztpraxen dürfte die Gesundheitsreform wenig ändern
Von Sabine Hamacher
Der junge Mann im Wartezimmer trommelt nervös mit der rechten Hand auf einer Zeitschrift herum, mit der linken
hält er sich die Wange. Er habe an diesem Freitagmorgen bereits eine wahre Odyssee hinter sich, erzählt
er. Mit schlimmen Zahnschmerzen aufgewacht, sah er seine fürs Wochenende geplante Radtour schon gefährdet.
Sein Zahnarzt hatte keine Zeit: Wartezimmer überfüllt, mehrere Notfälle, kommen Sie bitte am späten
Nachmittag vorbei. Dann wollte er aber schon auf dem Radwanderweg am Main sein. Also suchte er sich einen anderen
Zahnarzt aus dem Telefonbuch.
Dessen Sprechstundenhilfe ließ sich erst gar nicht auf Verhandlungen ein: Neue Kassenpatienten würden
im Moment nicht angenommen. Starke Schmerzen? Tut mir Leid, Wiederhören. Erst beim übernächsten
Versuch habe er Erfolg gehabt. Die Ärztin, die ihn schließlich von seinen Schmerzen befreit, gibt ihm
auch den Hinweis, warum sich ihre Kollegen wohl nicht um seinen Backenzahn kümmern wollten: Es ist Ende Juni,
Quartalsende - Budget erschöpft! "Budget erschöpft" - das bekam auch die Frau zu hören,
die seit Jahren stark an Migräne leidet und vor kurzem endlich ein Mittel gefunden hat, das die stechenden
Schmerzen beseitigt. Pech für sie, dass das wirksame Medikament so teuer ist: rund 20 Mark pro Tablette, von
denen sie pro Anfall mindestens zwei nehmen muss. Ihre Ärztin kann ihr - das Budget! - pro Quartal allerhöchstens
eine Sechserpackung verschreiben. Pech, dass die Schmerzen sie alle zwei Wochen überfallen.
Pech hat auch ihre Freundin, die sich wegen vorgeschädigter Bandscheiben nur noch ganz vorsichtig bewegen
kann, aber nur alle drei Monate sieben Stunden Rückengymnastik verschrieben bekommt. Mehr geht nicht, sagt
ihr Orthopäde, Sie wissen schon, das Budget.
Die drei sind Opfer der ganz alltäglichen deutschen Zwei-Klassen-Medizin, und ihre Fälle sind noch einigermaßen
harmlos. Geschichten, wie sie jeder aus seinem Bekanntenkreis beisteuern kann. Doch trifft das Budget-Argument
natürlich auch die Aids-Kranken, Diabetiker und Anwärter auf teure Hüftoperationen, für die
es um mehr geht als um eine schmerzfreie Radtour.
Für Günter Budelski aus Kronberg im Taunus zum Beispiel geht es um die Luft zum Atmen. Der heute 59-Jährige
leidet seit seinem fünften Lebensjahr an Asthma, vererbt von der Mutter und verschlimmert durch eine Lungenentzündung,
an der er als kleiner Junge 1945 auf der Flucht aus Königsberg erkrankte. Die Atemnot hat sich im Lauf seines
Lebens so verstärkt, dass Budelski heute ohne Medikamente nicht mehr auskommt. Aus allen Wolken fiel er deshalb,
als ihm sein langjähriger Arzt Ende Juni seine Medikamente plötzlich nur noch auf Privatrezept verschreiben
wollte. Er müsse die Mittel zwar verordnen, sagte der Pneumologe, weil er sich sonst der unterlassenen Hilfeleistung
schuldig mache. Aber eben nur auf Privatrezept - das heißt, Budelski muss selbst zahlen. Beim nächsten
Arztbesuch Anfang Juli erklärte ihm die Sprechstundenhilfe, die Medikamente, die er heute auf Kassenrezept
verschrieben bekommen habe, seien die letzten bis zum Quartalsende am 30. September. "Man wird richtig eingeschüchtert",
empört sich Budelski.
Seinen Ärger schluckte er aber nicht hinunter; er schrieb einen Brief an das Bundesministerium für Gesundheit.
Darin schilderte er seine Lage und erinnerte höflich an jene hoffnungsvollen Worte in der Regierungserklärung
von Bundeskanzler Gerhard Schröder im vergangenen Novemer: "Im Gesundheitswesen werden wir die Belastungen
der Kranken, vor allem der chronisch Kranken und der älteren Patienten, zurückführen." Das
stimme doch alles leider nicht, schrieb Budelski. Weil er, ein gelernter Buchdruckermeister, wegen seiner Krankheit
inzwischen nur noch Teilzeit arbeite, könne er seine Medikamente nicht selbst finanzieren. Und überzeugt,
kein Einzelfall zu sein, bat er darum, "diese gängige Praxis bei der weiteren Beratung der Gesundheitsreform
zu berücksichtigen".
Noch hat die geplante Reform der bündnisgrünen Gesundheitsministerin Andrea Fischer nicht einmal den
Bundestag passiert. Ob sich Schröders Versprechen erfüllen und die Lage der Patienten sich tatsächlich
bessern wird, muss sich zeigen, wenn sie zum Januar 2000 in Kraft getreten ist. Zweifel sind auch jenseits des
Proteststurms von Ärztelobby und Pharmaindustrie angebracht; denn die Budgetierung, also die Begrenzung der
Ausgaben im Gesundheitswesen, bleibt grundsätzlich bestehen. Die Form allerdings soll sich ändern: Die
bisherigen Einzelbudgets der verschiedenen Bereiche sollen durch ein Globalbudget von zunächst rund 250 Milliarden
Mark im Jahr abgelöst werden. Jährlich soll es nur so viel steigen, wie die (für die Beiträge
maßgeblichen) Einkommen der Versicherten.
Für die große Mehrheit der Ärzte ist die Budgetierung ein rotes Tuch. Sie sehen darin eine willkürliche
Begrenzung, die sich nicht nach dem tatsächlichen Bedarf richtet und für deren Einhaltung sie auch noch
selbst haften - wie ein Feuerwehrmann, der zahlen muss, weil er mehr Löschwasser verbraucht hat als erlaubt.
Das Gesundheitsministerium verteidigt die Ausgabendeckelung hingegen als einzige Chance, die Auswüchse des
Systems in den Griff zu kriegen, ohne die Patienten mit höheren Kassenbeiträgen zu belasten. Zusätzlich
soll die so genannte Positivliste dafür sorgen, dass nur die darin festgehaltenen überprüften Mittel
und keine überteuerten und unwirksamen Medikamente mehr verschrieben werden.
Für Staatssekretär Erwin Jordan heißt das Zauberwort Qualitätssicherung. "Wenn der Patient
zum Arzt geht, will er selbstverständlich nachher wieder mit einem Rezept rauskommen", sagt er. Und diese
Haltung müsse hinterfragt werden. "Wir wollen nur, dass genauer darauf geachtet wird, was denn jetzt
eigentlich nötig ist." So sollen die Ärzte ihre Behandlung stärker an Leitlinien ausrichten,
die von Fachleuten erarbeitet werden. Solche Leitlinien gibt es zwar längst, doch "bislang sind sie zu
unverbindlich". Wenn ein Arzt sich nicht an diese Leitlinien halte, müsse er sich künftig dafür
rechtfertigen, sagt Jordan. Ob das reicht, um Leistungseinschränkungen wegen ausgeschöpfter Budgets in
Zukunft zu verhindern? Nicht nur die Kassenärztliche Bundesvereinigung behauptet das glatte Gegenteil.
Das Sparpotential jedenfalls ist groß. Es wird zu viel geröntgt, es gibt zu viele teure Apparate. In
deutschen Arztpraxen und Krankenhäusern stehen laut Jordan vierzig Prozent aller Ultraschallgeräte Europas.
Der Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen hat festgestellt, dass rund zehn
Prozent der Ausgaben medizinisch nicht notwendig sind.
Auch im Kleinen könnte gespart werden, davon ist der hessische SPD-Bundestagsabgeordnete Werner Schuster überzeugt.
"Gehen Sie doch mal im Krankenhaus die Schubladen der alten Omas ab, was sich da drin an Pillen stapelt."
Schuster ist stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags und selbst Krankenhausarzt. Weil
ihm die Position der Patienten in der politischen Diskussion zu kurz kommt, hat er die Bildung eines hessischen
Gesundheitsbeirats vorgeschlagen, in dem Landtagsabgeordnete, Wissenschaftler und Vertreter von Selbsthilfegruppen
sitzen sollen - nicht aber Ärzte und Kassen. "Die Krankenkassen vertreten die Interessen der Versicherten
und ein Versicherter hat andere Interessen als etwa ein chronisch Kranker", sagt er. Der Beirat solle dafür
sorgen, "dass die Stimme der Patienten qualifiziert gehört wird".
Auf diesem Weg könnte sich dann auch der Asthmatiker aus Kronberg Gehör verschaffen. Das Gesundheitsministerium
hatte ihm zurückgeschrieben, dass er als gesetzlich Krankenversicherter einen Anspruch auf die Versorgung
"mit medizinisch notwendigen Arznei- und Heilmitteln" habe. Deren Verordnung dürfe schon gar nicht
mit der Begründung verweigert werden, das Arznei- und Heilmittelbudget sei ausgeschöpft. Weiter ließ
das Ministerium aber wissen, dass der Arzt unter bestimmten Voraussetzungen und auf Wunsch des Patienten ein Privatrezept
ausstellen könne - etwa weil er ein Medikament für unwirtschaftlich hält oder an seiner Wirksamkeit
zweifelt.
Damit nicht zufrieden gestellt, will Budelski sich nun aktiv in die aktuelle Diskussion einmischen. "Betroffene
dürfen nicht zum Spielball werden!", sagt er. Und hat deshalb jetzt eine Selbsthilfe-Initiative gegründet.
Copyright © 1999 Frankfurter Rundschau, Sabine Hamacher
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